Lebensgemeinschaften

Allgemeines zu Lebensgemeinschaften
Investitionen in Grundbesitz des Partners, Vermögensfragen
Haushaltsführung, Mitarbeit im Unternehmen, Wohnung
Vorsorgemaßnahmen, Erbrecht
Sicherheit durch einen Partnerschaftsvertrag

Allgemeines zu Lebensgemeinschaften

Viele Paare leben zusammen ohne miteinander verheiratet zu sein. Dafür gibt es vielfältige Gründe: Das Institut der Ehe wird aus schlechten Erfahrungen oder aus prinzipiellen Gründen abgelehnt, die Eingehung der Ehe würde zum Verlust von Rentenansprüchen führen oder man scheut die rechtlichen Konsequenzen einer Ehe (z.B. Unterhaltsansprüche bei Betreuung gemeinsamer Kinder). Freilich ist die nichteheliche Partnerschaft immer noch mit (erbschafts-) steuerlichen Nachteilen verbunden, die derzeit so gravierend sind, dass – zumindest bei älteren Lebensgemeinschaften – ein erheblicher Druck besteht, sich doch zu verheiraten.

Anders als für die Ehe sieht das Gesetz für nichteheliche Partnerschaften keine detaillierten Regelungen vor. Zwar haben die Gerichte auch für nichteheliche Partnerschaften bestimmte Regeln herausgearbeitet, diese sind aber regelmäßig den Lebenspartnern nicht bekannt und entsprechen auch nicht immer ihren Wünschen.

Jedenfalls dann, wenn gemeinsam Grundbesitz erworben werden soll oder ein Partner Investitionen in den Grundbesitz des anderen Partners tätigt, sollten Sie sich unbedingt Gedanken über die rechtliche Gestaltung der Partnerschaft machen. Geregelt werden können z.B. folgende Punkte:

  • Darlehen unter den Partnern z.B. in Verbindung mit Grundbesitz
  • Vorsorge bei Krankheit oder Tod eines Partners
  • Regelungen zu Unterhalt und Versorgung
  • gemeinsame Wohnung und Haushaltsführung
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Investitionen in Grundbesitz des Partners, Vermögensfragen

„Steckt“ ein Partner Geld in das Haus des anderen Partners oder stellt er Mittel für die Anschaffung einer Immobilie zur Verfügung, ist regelmäßig zumindest die Vereinbarung eines Darlehens zu empfehlen. Soweit es um die Anschaffung einer Immobilie geht, ist ohnehin ein Notartermin erforderlich. Sie können sich bei dieser Gelegenheit beraten lassen. Will man ganz sicher gehen, kann für das Darlehen eines Partners auch eine Grundschuld eingetragen werden. Der Partner, der das Darlehen zur Verfügung stellt, ist dann rechtlich vollständig einer Bank gleichgestellt.

Auch soweit Grundbesitz nicht betroffen ist, besteht häufig Regelungsbedürfnis. An sich sollten Lebenspartner, die nicht verheiratet sind, vermeiden, gemeinsame Schulden zu machen. Wird dies aber z.B. durch die Bank verlangt, sollte eine klare Regelung zur Aufteilung der Schulden für den Fall einer Trennung getroffen werden.

Werden (größere) „Geschenke“ gemacht, sollte geklärt werden, ob nicht für den Fall der Trennung ein Rückforderungsrecht eingeräumt werden soll.

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Haushaltsführung, Mitarbeit im Unternehmen, Wohnung

Häufig hat nur ein P